Greenpeace-Appell bei “Ein Europa für Alle”-Demo: Europa des Klima- und Umweltschutzes wählen

Bei der heutigen Schlusskundgebung der “Ein Europa für Alle”-Demonstration in Wien appellierte Greenpeace-Geschäftsführer Alexander Egit an die Demo-TeilnehmerInnen, ein Europa des Klima- und Umweltschutzes zu wählen. Anlässlich des europaweiten Aktionstags „No to Hate, Yes to Change!“ gingen eine Woche vor der Europawahl über 6.000 Menschen in Wien auf die Straße, um zum Wählen aufzurufen. In Österreich lud die Initiative #aufstehn gemeinsam mit einem breiten Bündnis aus der Zivilgesellschaft, darunter auch Greenpeace, zur Demo mit anschließendem Fest am Wiener Heldenplatz.

„Achtzig Prozent der Umweltschutzgesetze werden im EU-Parlament beschlossen. Es liegt in unseren Händen, am 26. Mai ein gerechtes, ökologisches und unabhängiges Europa zu wählen“, so Egit. „Unsere Vision ist ein Europa das für Mensch und Umwelt da ist. Die Aufgabe der Europäischen Union besteht darin, Demokratie, Frieden, Stabilität sowie Umwelt- und Klimaschutz auf dem Kontinent zu sichern, anstatt als Steigbügelhalterin von Konzernen oder als Tummelplatz von Nationalisten und Rassisten zu dienen.“

Auch Österreicherinnen und Österreicher können am 26. Mai ihr Kreuz für den Klimaschutz machen. Als Orientierungshilfe nahm Greenpeace anlässlich der EU-Wahl die Positionen der österreichischen SpitzenkandidatInnen zum Klimaschutz unter die Lupe: Grüne und 1 Europa/JETZT schneiden am besten ab, dicht gefolgt von SPÖ und NEOS. Die ÖVP stimmt bei mehr als der Hälfte der klimarelevanten Maßnahmen nicht zu und positioniert sich damit klar gegen ambitionierten Klimaschutz. Auch die FPÖ bleibt ihrem Anti-Klima-Kurs treu: Trotz mehrfacher Nachfrage von Greenpeace wurden die Positionen zum Klimaschutz nicht bekanntgegeben. Auch bei nahezu jeder wichtigen Abstimmung stimmte die FPÖ in der vergangenen Legislaturperiode gegen den Klimaschutz. Etwa gegen die Klimaneutralität bis 2040, bindende Ziele für Energiesparen und Erneuerbare Energie sowie den Ausschluss von Ausgaben für Kohle, Öl und Gas aus dem EU-Budget.

Wer steht hinter „Ein Europa für Alle!“?

Europaweit finden am 19. Mai 2019 in 49 Städten Veranstaltungen statt. In Österreich initiierte die zivilgesellschaftliche Kampagnenorganisation #aufstehn Demonstrationen und Feste in drei Städten und versammelte ein breites Bündnis aus der Zivilgesellschaft hinter sich. PartnerInnen von #aufstehn für den Aktionstag am 19. Mai 2019: Arbeiter-Samariter-Bund Österreichs, Asylkoordination Österreich, Die Vielen Österreich, Frauen*volksbegehren, Global 2000, Greenpeace Österreich, KZ Verband/VdA Wien, Kultur for President, Omas gegen Rechts, Netzwerk soziale Verantwortung, Reporter ohne Grenzen, Seebrücke Wien, SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik, SOS Mitmensch, Südwind, Verein Wiener Jugendzentren, Volkshilfe Österreich, „Uns reichts - Initiative für eine menschliche Politik“ in Steyr (OÖ), „Frohbotschaft.Heute, Verein für weltoffenes Christsein“ und „Uns reicht’s. Bewegung für demokratische und menschliche Politik“ in Feldkirch (Vorarlberg) und viele mehr.

• Bildmaterial zur #aufstehen Demo unter: https://aufstehn.at/19mai-fotos
• Greenpeace Parteien-Check zu Klimaschutz: https://bit.ly/2LKLe1l